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Hemsing: „Ein Versuchsballon, kein belastbarer Entwurf!“

„Der seit gestern kursierende Referentenentwurf zur Arbeitszeitreform ist tatsächlich nur ein Versuchsballon“, sagte Hemsing am 19. Juni 2026. Das Papier sei zwischen den zuständigen Ministerien noch in keiner Weise abgestimmte. „Dass in dem Papier die Tarifpartner als zentrale Akteure zur Gestaltung gravierender Änderungen beim Thema Arbeitszeit in die Pflicht genommen werden, ist im Sinne gelebter Tarifautonomie natürlich richtig. Da, wo unsere Tarifverträge gelten, sind manche Änderungswünsche ohnehin ohne uns nicht möglich. Aber klar ist auch: Eine mögliche Gesetzesänderung kann auch bei uns im öffentlichen Dienst konkrete Auswirkungen haben.“

Fast spannender als der per Indiskretion veröffentlichte Entwurf selbst sind die massiven Reaktionen, die er hervorgerufen hat. „Zweierlei ist festzustellen“, bewertet Hemsing die Situation. „Erstens besteht die Gefahr, dass die Thematik aktuell vorsätzlich dramatisiert wird, um sie zu einem gewichtigen Bestandteil eines Deals zu machen, mit dem die zerstrittenen Koalitionäre in Berlin ihre jeweiligen Reformschwerpunkte bei den verschiedensten Themen durchdrücken wollen. Ob hier gerade Arbeitnehmerrechte im Fokus stehen oder nur die erneut öffentlich ausgetragene Uneinigkeit zwischen Union und SPD ist noch schwer abzuschätzen. Klar ist jedoch zweitens, dass Gewerkschaften wichtiger denn je sind und sein werden. Wer immer noch am Rand steht und denkt, gewerkschaftliche Erfolge fallen ihm ohnehin in den Schoß, liegt falscher denn je.“ Hemsing zusammenfassend: „Der vorliegende Versuchsballon liest sich zwar auf den ersten Blick arbeitnehmerfreundlicher als befürchtet, stellt aber faktisch nur den Auftakt zu einer massiven Auseinandersetzung um den Wert von Arbeitnehmerrechten dar.“

Datum: 19. Juni 2026
Autor: Torben

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