Personalratswahl 2024 an Schulen: Berufsbildner bilden Listengemeinschaft mit VBE und VNL

Die vermurkste Schulbezirkspersonalratswahl 2020 in Osnabrück, die vom Gericht wegen gravierender Verstöße durch den seinerzeit rein GEW-gefärbten, dreiköpfigen Wahlvorstand gegen Wahlvorschriften gekippt wurde und 2021 zur Neuwahl nach Klage führte, hatte auch was Gutes: Das RLSB hat als einzige Regionalabteilung einen gemischten Wahlvorstand, was sich bereits bei der Nachwahl bewährt hat. Ein Philologe, eine GEWlerin sowie eine Berufsbildnerin repräsentieren die Vielfalt der Schullandschaft.

Was aber im Umkehrschluss heißt: In den übrigen drei Regionalabteilungen in Niedersachsen hat bei den bevorstehen Schulpersonalratswahlen am 27. und 28. Februar die GEW die Vorstandsposten fest im Griff. Ein Bollwerk, dem die Berufsbildner eine Listengemeinschaft mit dem VBE und VNL unter dem Motto „Wir machen Schule besser“ entgegensetzen, um eine kompetente Vertretung der beruflichen Bildung in den Stufenvertretungen zu gewährleisten

Hintergrund
Ende Februar finden an allen niedersächsischen Schulen Personalratswahlen statt. Gewählt werden der Schulpersonalrat (SPR), der Schulbezirkspersonalrat (SBPR) sowie der Schulhauptpersonalrat (SHPR), die gemeinschaftlich die Interessen der in Schule Beschäftigten auf allen relevanten Ebenen vertreten.

Wahlberechtigt sind rund 108.000 Beschäftigte, der weitaus größte Teil davon an allgemeinbildenden Schulen. Nur rund 13.000 Lehrkräfte, LiV und nicht lehrendes Personal sind an berufsbildenden Schulen (BBS) beschäftigt, die große Mehrheit mit 95.000 Beschäftigten arbeitet an allgemeinbildenden Schulen.

Bei den Personalratswahlen wird nach dem Niedersächsischen Personalvertretungsgesetz (NPersVG) aber nicht nach Schulformen, sondern ausschließlich nach Gruppen (Beamte, Arbeitnehmer) gewählt.

Die Konsequenzen
„An den berufsbildenden Schulen haben wir Berufsbildner bei den letzten Wahlen immer die absolute Mehrheit der Stimmen erhalten. Da aber die große Mehrheit der Beschäftigten im allgemeinbildenden Bereich tätig ist, müssen wir handeln und eine gemeinsame Liste mit anderen Verbänden des Niedersächsischen Beamtenbundes (NBB) bilden. Andernfalls würden wir bei der Besetzung der Personalräte in den vier Bezirken (Braunschweig, Hannover, Lüneburg und Osnabrück) und im Schulhauptpersonalrat an den Rand gedrängt“, sagt Joachim Maiß, Vorsitzender des VLWN.
Deshalb bilden VLWN und BLVN erneut eine Wahlgemeinschaft mit dem VBE und dem VNL. Beide Verbände vertreten überwiegend Lehrkräfte und Angestellte an Grund-, Haupt-, Real-, Ober-, Förder- und Gesamtschulen und stehen den Berufsbildnern programmatisch nahe. „Auch sie argumentieren sachorientiert, ideologiefrei und gehen die aktuellen Probleme an unseren Schulen pragmatisch an. Denn eines ist klar: Wir brauchen regional gut ausgestattete Schulen und keinen Einheitsbrei, bei dem unsere Kollegien am Ende völlig überfordert sind, weil sie als Reparaturbetrieb für gesellschaftliche Missstände und ideologische Theorien verheizt werden.“, sagt Maiß.

Berufsbildung stärken und gemeinsame Liste wählen
Der VLWN ruft alle Beschäftigten an beruflichen Schulen auf, die gemeinsame Liste (VBE-VNL-BLVN-VLWN) zu wählen. Nur so ist gewährleistet, dass in den Stufenvertretungen Menschen sitzen, die die Interessen der beruflichen Bildung kompetent vertreten können. Und da zählt jede Stimme.